|
Warum hassen wir Ungerechtigkeit wenn sie uns widerfährt ? Warum nehmen andere Ungerechtigkeit in Kauf wenn sie ihnen nutzt ?
Gedankenspiel:
Die Antwort ist einfach und jeder kann sie sich selber geben:
1. Sie verlassen ihr Haus gehen ein paar Schritte und fallen hin. Der Schmerz den sie empfinden hat auf einer Skala von 1 bis 10 den Wert 7. Dumm gelaufen, sie stehen auf, gehen weiter und bald ist der Vorfall vergessen.
2. Sie verlassen ihr Haus, gehen ein paar Schritte und plötzlich schlägt Ihnen ein anderer Passant unvermittelt in das Gesicht. Der Schmerz den sie empfinden hat auf einer Skala von 1 bis 10 den Wert 7. Sie regen sich furchtbar auf, rufen die Polizei, sind traumatisiert und denken noch lange darüber nach, warum die andere Person dass getan hat.
Warum tuen Sie so etwas ? Der Schmerz hatte doch immer den Wert 7.
Im Grundsatz war es einmal so -dies wurde auch vielen Rechtsphilosophen schon vor Jahrhunderten so definiert- die natürliche Person wird frei geboren und gibt einen Teil seiner Rechte an den Staat ab (klar gesetzlich definiert), dieser übernimmt dafür Pflichten (die auch klar gesetzlich Definiert sind) die er der Allgemeinheit, also dem Bürger schuldet. Der Bürger ist im Gegenzug zu deren Finanzierung verpflichtet. Das Recht schränkt den Bürger so ein, dass er mit den Handlungen die er im Rahmen seiner Freiheit ausübt, möglichst keinen anderen schädigt. Um die Herrschaft des Staates über den Bürger zu begrenzen, ist der Bürger mit Bürgerrechten und Widerstandsrechten gegenüber dem Staat ausgestattet, der Staat wird durch Gesetze auf klar definierte Kompetenzen beschränkt. Schliessen sich Bürger zu Institutionen, Organisationen etc. zusammen, gibt es Gesetze die deren Rechte und Pflichten klar regeln. In der Bundesrepublik Deutschland wird die gesetzliche Basisregelung durch das Grundgesetz wahrgenommen, andere Beispiele: in den Vereinigten Staaten von Amerika ist es die Verfassung und deren Zusätze, im internationalen Recht sind es Grundsätze wie zum Beispiel die UN Menschenrechtscharta. Das deutsche Recht und die das deutsche Recht auslegenden Gerichtsurteile haben inzwischen einen Umfang angenommen und eine nicht mehr ohne weiteres zu revidierende Widersprüchlichkeit (diametrale Urteile verschiedener Oberlandesgerichte, die in der Widersprüchlichkeit nicht mehr aufzulösen sind, weil nicht zur Revision beim BGH zugelassen etc.) beinhalten und einer parteilichen, willkürlichen, gegen das Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland und internationale Gesetze und Grundsätze die von der Bundesrepublik Deutschland ratifiziert wurden, verstossenden Rechtsprechung Vorschub leisten. Ich bekenne mich klar und deutlich zum Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland, zur Freiheitlich demokratischen Grundordnung und lehne klar und deutlich deren Missbrauch und Aushöhlung wie er in Deutschland in der Praxis betrieben wird ab. Ich lehne die demokratisch Scheinlegitimierten Oligarchen, Politiker, Juristen, Beamten, Bürger etc. ab, die bei Bedarf und nach eigenem Gusto und Willkür, mal diese mal jene Interpretation des Gesetzes in Anspruch nehmen und bewusst und genau zu diesem Zweck widersprechende Gesetzgrundlagen und Interpretationen zugelassen und herbeigeführt haben.
Um solchen Widerspruch einmal darzustellen, hier zwei widersprechende umgangssprachliche, quasiphilosophische Rechtgrundlagen, die auch im Volksmund gerne geführt werden:
“Wer sich verteidigt klagt sich an” (Waröm tut dä datt, da stimmt doch jett nitt, oder ???)
und
“Wer schweigt stimmt zu” (Ja wenn datt nitt rischtisch jewesen iss, ja da hätt er doch ens jett sachen müssen, oder nitt ???)
wenn ich also schweige nehme ich nach Grundsatz zwei Unrecht hin, ich stimme zu;
wenn ich widerspreche, also nicht zustimme, bin ich gezwungen meinen Standpunkt, also mich zu verteidigen, damit klage ich mich nach Grundsatz eins -in dem Unrecht das ich kritisiere- an.
Und genau dieser Widerspruch ist es, den ich im deutschen Rechtssystem / Staat seit geraumer Zeit als -inzwischen schon pathologisch, also krank- kritisiere und der nach meiner Einschätzung nicht mehr ohne weiteres aufzulösen ist. Und, und dies ist eine noch weitaus schlimmere Erfahrung, dieser Widerspruch ist bekannt, in Politiker-, Beamten- und Juristenkreisen, und wird geduldet; es gibt Personen und Organisationen die genau von diesem Widerspruch leben und kein Interesse daran haben, diesen Widerspruch aufzulösen und wieder in einen funktionierenden Recht-Staat zurück zu kehren.
Wir alle werden in wirklich wichtigen Fragen nicht gerne belogen.
Tatsache ist, das Deutsche Recht in seiner heutigen Fassung ist viel zu umfangreich, zu undurchsichtig, und diametral widersprüchlich.
Ein Komiker (seinen Namen habe ich vergessen, er möge mir verzeihen) hat es einmal so ausgedrückt:
“Wir lernen jetzt deutsches Recht, Im folgenden werden wir uns für jeden wichtigen Paragraphen 15 Minuten Zeit nehmen. Wir werden keine Pause machen, in etwa 100 Jahren sind wir fertig mit dem lernen.”
In Niedersachsen (eines der geographisch flachsten Bundesländer Deutschlands) kostet die Umsetzung der EU-Verordnung zu Seilbahnen pro Jahr 200.000 Euro (gemäß einer Fernsehsendung). Fragen Sie mal nach, wie viele Seilbahnen es in Niedersachsen gibt und fragen Sie weiter, wie viele Hatz 4 Empfänger die mit ein paar hundert Euro im Monat auskommen müssen ?
Wenn Recht einen Umfang angenommen hat, so dass man mit ihm jeden Erschlagen kann, mit der Papiermenge der deutschen Recht-Bücher kann man jeden erschlagen, -aber auch inhaltlich ist dies möglich- dazu noch diametral und teilweise nach Ermessen und leider auch der Willkür der Richter, Rechtsanwälte und Beamten angewendet, leben wir in einem Unrechtsstaat. Der Verdacht liegt nahe, das hier aus Gerechtigkeit Zwang und Willkür und Tyrannei gemacht wird, die Judikative nach belieben Legislative spielt und die Gewaltenteilung nicht funktioniert. Vielmehr kann sich jeder mit entsprechender “Macht” aus Gesetzen, Gerichtsurteilen und anderen Versatzstücken Bescheide, Urteile und anderes nach eigenem Gusto zusammenkomponieren.
Fahren sie doch einmal in ein Land, in dem noch natürliche Bananen oder Gurken wachsen. Diesen lesen sie dann die europäische Norm für Bananen oder Gurken vor und zwar so lange bis diese nach dieser Norm wachsen. Wenn Sie es geschafft haben ohne vorher aufzugeben oder beim Vorlesen zu versterben, senden sie mir eine eMail zu. Ich komme dann welche davon kaufen Bar or So.
Meine persönliche Erfahrungen mit deutschem Recht sind überwiegend negativ. Sie legen das Zusammenwirken von Seilschaften und oder Netzwerkern nahe, aber nicht Gerechtigkeit.
Als wir in einem Verein die Empfehlung des Gesundheitsministeriums gegen Adiposität umsetzten, wurde uns von zuständigen Finanzbeamten vor Ort gesagt, es sei nicht gemeinnützig gegen Adiposität aktiv zu sein, wohlgemerkt es ging um Inhalte, nicht um die Rahmenbedingungen. Eine Anfrage beim zuständigen Ministerium beschied uns, der Finanzbeamte vor Ort entscheidet. Ja wofür brauchen wir da noch ein Ministerium für Gesundheit, ein kleiner Finanzbeamter tut´s doch auch und ist viel billiger.
Und wenn wir dann noch auf die Abgabe einer Steuererklärung verzichten und statt dessen pauschal 300,00 Euro nehmen (war mal der Vorschlag einer Partei), können wir den kleinen Finanzbeamten auch noch einsparen, was meinen Sie, was dass für den Staat Kosten spart, keine Minister, keine Beamte -die bekommen dann alle Hartz 4- .
Und das alles unter der Mimikry - Tarnung eines der besten Gesetze der Welt, Dem Grundgesetz.
Ade Logik und Vernunft, es lebe die Ungerechtigkeit, Armes Deutschland.
Und dann noch die Missverständnisse, nehmen Sie zum Beispiel den Artikel 19 der UN Menschenrechtscharta, in ihm heisst es:
Artikel 19 ist in der Publikation mit folgendem Wortlaut abgedruckt:
Jeder hat das Recht auf Meinungsfreiheit und freie Meinungsäußerung;
dieses Recht schließt die Freiheit ein, Meinungen ungehindert anzuhängen sowie über Medien jeder Art und ohne Rücksicht auf Grenzen Informationen und
Gedankengut zu suchen, zu empfangen und zu verbreiten."
Anzuhängen, lesen sie mal nach, zum Beispiel im Duden was dies bedeutet, umgangssprachlich in jedem Falle ein negatives Wort “jemandem etwas anhängen”.
Zur Klärung habe ich entsprechend eine Anfrage an die UN versandt:
>>-----Ursprüngliche Nachricht-----
>>Von: wsjaev@online.de [mailto:wsjaev@online.de]
>>Gesendet: Montag, 25. Mai 2009 16:13
>>An: info@unric.org
>>Betreff: Anfrage zu Artikel 19 Allgemeine Erklärung der Menschenrechte
>>Sehr geehrte Damen und Herren der Vereinten Nationen,
ich hatte mir ein Exemplar der "Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte" (Resolution 217 A (III) vom 10.12.1948) zukommen lassen.
Hierzu eine Anfrage:
Artikel 19 ist in der Publikation mit folgendem Wortlaut abgedruckt:
Jeder hat das Recht auf Meinungsfreiheit und freie Meinungsäußerung; dieses Recht schließt die Freiheit ein, Meinungen ungehindert anzuhängen sowie über
Medien jeder Art und ohne Rücksicht auf Grenzen Informationen und Gedankengut zu suchen, zu empfangen und zu verbreiten."
Merkwürdig empfinde ich hier die Wortwahl des Wortes "anzuhängen"; dieses
Wort hat im deutschen Sprachgebrauch unter anderem eine negative Bedeutung
(im Sinne von: Jemandem etwas Anhängen; im Sinne von jemandem etwas
vorwerfen/beschuldigen was er nicht getan hat). Ausgangsbasis dafür kann durchaus eine "falsche, weil defakto unrichtige Meinung sein" Würde dies im Sinne des Artikel 19 der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte zutreffen, so würde dies der inhaltlichen Aussagen der Artikel des Artikel 7 und 12 der "Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte" widersprechen.
Sind Sie in der Lage mir hier den Sinn des des Wortes "anzuhängen" im Artikel 19 zu erläutern und die sich daraus unter Umständen ergebenden beschriebenen Widersprüche zu erläutern, oder können Sie mir eine Institution nennen, die dies kann, bzw. dafür zuständig ist (auf nationaler internationaler Ebene) ?
Mit freundlichen Grüßen
Walter Smolnik
Interessanter Weise kam die Antwort bisher nicht von einem Gremium der Vereinten Nationen (UN) sondern die Redaktion der Zeitschrift Focus fühlte sich berufen, für die UN Stellung zu nehmen, interessant, finden Sie nicht ?
Von: Caroline Mascher [c.mascher@focus-magazin.de]
Gesendet: Donnerstag, 4. Juni 2009 14:59
An: wsjaev@online.de
Betreff: Ihre Anfrage zu Artikel 19
Sehr geehrter Herr Smolnik,
vielen Dank, dass Sie sich so vertrauensvoll an uns wenden. Das Wort "anhängen" wird hier nicht in dem Sinne von übler Nachrede verwendet, wie Sie es verstanden haben. Vielmehr bedeutet es ganz einfach "einer Meinung anhängen". Ebenso hätte man sagen können, "eine Meinung vertreten". Ich hoffe, ich habe Ihnen helfen können.
Mit freundlichen Grüßen
Caroline Mascher
(FOCUS/Redakteurin für Auslandspolitik)
--------------------------------------------------------------------------------
Geschäftsführung: Helmut Markwort, Frank Michael Müller
Handelsregister: Amtsgericht München HRB 97887
Ich bin persönlich erstaunt darüber, dass der Focus hier offizielle, wenn auch inhaltlich erfreuliche, Aussagen bzw. Angaben im Namen der Vereinten Nationen (UN) geben kann. Warum dann statt dem widersprüchlichen Wort “anhängen” hier nicht gleich die Terminologie “jeder Mann / jede Frau hat das Recht seine / ihre Meinung frei zu äußern” oder “jeder Mann / jede Frau hat das Recht seine / ihre Meinung zu vertreten” etc. gewählt wurde, bleibt mir ein Rätsel ???
Oder nehmen Sie die Hartz Gesetzgebung, die Gesetzgebung eines verurteilten Straftäters.
Presseschauen zum Thema; Eins und Zwei
Gemäß Bundesjustizministerium gibt es fast 2000 Gesetze in der Bundesrepublik Deutschland mit tausenden oder sogar hunderttausenden Seiten von Papier, dazu kommen die Gesetze der Länder, der Kommunen, Dienstvorschriften, Urteile, DIN und andere Normen und so weiter und so weiter und so weiter....... Wer soll diese Menge von Papier übersehen und wie viel -und dies kann ich aus eigenem Erleben so bestätigen- was nach dem einen Gesetz richtig ist, wird von einem anderen Gesetz oder Verordnung konterkariert, nach dem Motto: sie gehören nicht zu unseren Leuten (Partei, Firma, Organisation etc.) dann nehmen wir mal diese für sie negative Interpretation, ah, sie gehören zu uns oder sind sympathisch, Klasse, für sie haben wir hier natürlich im selben Sachverhalt eine Genehmigung..... (und nicht vergessen, es gibt noch die EU-Gesetzgebung (gemäß Fernsehbericht vom November 2010 insgesamt 80.000 DIN A 4 Seiten EU Regelungen), die internationalen Gesetze)....usw...usw....
Die UnRechtsprechung geht aber weiter, im Normalfall müsste über Widersprechende Gesetze oder Gerichtsurteile irgendwann dass höchste Gericht, ein Petitionsausschuss oder eine korrigierende Gesetzgebung entscheiden, dies ist aber oft nicht möglich, weil strittige Inhalte oft auf den unteren juristischen Ebenen blockiert werden, indem einfach keine Revision zugelassen wird. Petitionsausschüsse lehnen Korrekturen schon mal ab, nicht weil sie kein Unrecht erkennen können, sondern weil sie sich einfach auf die Unabhängigkeit der Justiz berufen. Und wenn sie denn auf eine Korrigierende Gesetzgebung warten, ja verdammt noch mal, wollt ihr ewig leben ? Typische Verhaltensweisen für verbrecherische Tyrannei und Willkür und UnRechtSysteme.
Liebt diese Gesellschaft immer noch das Unrecht ?????
Recht ist in der theoretischen betrachtung für mich immer noch ein sehr kostbares abstraktes Gut, dass für alle gleich anzuwenden ist. Manche Bürger wissen dies wohl erst dann zu schätzen wenn, wenn es nicht mehr vorhanden ist. Diesen Personen wünsche ich das “Richt-Schwert” des Damokles.
|
