Höhrspiele

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Der D Soldat und die Eingabe beim Wehrbeauftragten

oder

Die Wehrpflicht, das Bindeglied zwischen Bürger und Militär

Tut....tut....tut  Freizeichen

Büro des Wehrbeauftragten der Bananenrepublik D, guten Tag

Maschinengewehrfeuer im Hintergrund

Hallo, hier der (Dienstgrad, Einheit, Einsatzort) ich möchte Ihnen mitteilen, dass mein Vorgesetzter soeben Kriegsvölkerrechtswidrig bei der Einnahme des Ortes (Ortsbezeichnung) in (Einsatzland) mehrere Zivilisten erschossen hat und gerade eine Frau vergewaltigt. Ich habe mich geweigert dabei mitzuwirken und melde hiermit diesen Vorfall, nehmen Sie bitte meine Beschwerde zur Niederschrift auf.

Hören Sie, ich kann sie kaum verstehen, machen sie doch bitte den Fernseher etwas leiser.

Dass ist kein Fernseher dass ist feindlicher Beschuss.

Ja wie können Sie denn hier überhaupt anrufen ?

Mit dem Mobiltelefon, die Netze funktionieren hier noch. Jetzt nehmen sie gefälligst meine Beschwerde auf.

Jetzt bleiben sie einmal schön ruhig, ich kann ihre Beschwerde nicht aufnehmen, sie müssen nach hier kommen und diese unterschreiben.

Maschinengewehrfeuer.

Hähren sie mal ich bin (Zahlenangabe) tausend Kilometer von B entfernt. Nehmen sie jetzt meine Beschwerde zur Niederschrift auf.

Nein, Sie müssen die Beschwerde hier im Geschäftszimmer zur Niederschrift diktieren und unterschreiben.

Hören sie die Zeit wird knapp, mein Vorgesetzter ist gleich fertig, wissen sie was passiert, wenn der mitbekommt dass ich hier telefoniere ? Hier passieren gerade Verbrechen gegen die Menschlichkeit.

Menschlichkeit, was heisst dass denn, hören Sie mal, ich bin Beamter / in der Bananenrepublik D. Hier wird der ordentliche Verfahrensgang eingehalten.

Scheisse, zu spät mein Vorgesetzter kommt.

Zum Maschinengewehrfeuer mischt sich ein lauter Peng.

Eine Stimme meldet sich barsch: Wer ist da ?

Büro des Wehrbeauftragten der deutschen Bananenrepublik.

Hier ist (Dienstgrad, Name) der Soldat der Sie gerade angerufen hat, wurde soeben von feindlichen Freischärlern erschossen. Ich schreibe meinen Bericht auf dem Dienstweg. Guten Tag.

Tut.....tut....tut besetzt

Herr Wehrbeauftragter, Herr Wehrbeauftragter wissen sie was passiert ist........

Ich sag ja, wir müssen die Wehrpflicht abschaffen, diese Wehrpflichtigen rufen wirklich wegen jedem Unsinn hier an.

Nein Herr Wehrbeauftragter ich glaube dass war ein Zeit- oder Berufssoldat.

Ja, ja, ich sag ja, wir müssen die Wehrpflicht endlich abschaffen, dann kann die Bundeswehr einen Staat im Staate aufmachen, keiner erfährt mehr was da vorgeht und wir bekommen unser Geld für dass was wir schon häufig gemacht haben, falsche Bescheide und Beschönigungen und Nichtstun.

 

 

 

So oder ähnlich könnte es sich zutragen, denn die hochbezahlten Kräfte der Wehrverwaltung, des Wehrbeauftragten und des Bundesrechnungshofes weigern sich standhaft, Beschwerden mündlich zur Niederschrift aufzunehmen und Manipulationsmöglichkeiten zur Kenntnis zu nehmen und -nach dem täglich Millionen verpulvert werden und die Schuldenuhr sekündlich tausende Euro tickert- hängt der Haushalt der Bananenrepublik D. angeblich von den Arzterstattungsforderungen eines pensionierten Soldaten ab.

Hier können Sie lesen, wie es sich zugetragen hat:

Walter Smolnik   17.02.2009

 

Wehrbeauftragter des deutschen

Bundestages

Platz der Republik 1

10557 Berlin

 

 

nachrichtlich:

Bundesrechnungshof

Adenauerallee 81

53113 Bonn

 

 

Bitte um Überprüfung des Bescheides zur Beihilfe vom 06.Januar 2010 der Wehrbereichsverwaltung West Düsseldorf, Anfrage zur digitalen Archivierung

 

 

Sehr geehrte Damen und Herren des Mitarbeiterstabes des Wehrbeauftragten des deutschen Bundestages,

 

 

mit Datum vom 06. Januar 2010 erging ein Beihilfebescheid durch die Wehrbereichsverwaltung West Düsseldorf, dieser Bescheid ging bei mir ein am 23. Januar 2009.

Die im folgenden geschilderten Probleme konnten telefonisch mit der Wehrbereichsverwaltung West nicht geklärt werden. Ich bitte um die Zusendung eines juristisch verwertbaren Bescheides, da ich derzeit eine Klage vor dem europäischen Gerichtshof für Menschenrechte vorbereite und diese Angelegenheit, je nach Bescheid die Klage erweitern wird.

 

Der Bescheid ist als Anlage 1. -3 Seiten- diesem Schreiben beigefügt.

 

Information zur Grundsituation:

 

Ich wurde im Jahr 1999 wegen einer chronischen Erkrankung pensioniert, ich war Berufssoldat bei der Luftwaffe.

 

Ich beziehe eine Pension von 1302,24 Euro und eine Berufsunfähigkeitsrente in Höhe von 427,81 Euro.  Ich bin geschieden und und zahle einen monatlichen Unterhalt von 668,00 Euro für zwei Kinder. Hinzu kommt ein Betrag von ca. 155,72 Euro für die private Krankenversicherung.

 

Bedingt durch meine Scheidung  im Jahr 2005 sind immer noch Rechnungen zu begleichen. Tatsächlich verbleiben im Monat nach Abzug aller Kosten in der Regel maximal ca. 300,00 Euro von denen der gesamte tägliche Bedarf der Lebenshaltung zu decken ist.

 

Im Rahmen einer Arzt Konsultation wurden mir Medikamente durch einen Oberstabsarzt der Bundeswehr des Bundeswehrkrankenhauses Koblenz verordnet. Bei der Abholung in der Apotheke wurden 346,01 Euro für diese notwendigen Medikamente berechnet.

Im Bescheid wird mitgeteilt, dass von diesen Medikamenten nur 90,15 Euro als Beihilfe fähig anerkannt werden und somit nur 63,11 Euro erstattet werden.

Nach meinen Recherchen ist es unmöglich die verordneten Medikamente zu einem Betrag von 90,15 Euro zu erhalten, auch Vergleichspräparate sind zu diesem Preis nicht erhältlich. Darüber hinaus handelt es sich zum Teil um Präparate, die wegen meiner chronischen Erkrankung verordnet wurden.

Weder Arzt noch Apotheker haben mich auf einen Festbetrag hingewiesen. In der Bundesrepublik Deutschland gibt es tausende Medikamente, welche einem Festbetrag unterliegen ist mir nicht bekannt, es ist auch nicht meine Aufgabe als Patient mich über diese Festbeträge zu informieren. Ich weise Sie darauf hin, dass der Vorgang nach meiner Ansicht einen Verstoß gegen den Artikel 3 GG und gegen die einen nach allgemeinem Konsens einen Recht Staat definierende Gleichbehandlung verstößt. Darüber hinaus handelt es sich um einen Verstoß gegen die UN Menschenrechtscharta und verschiedene andere internationale Bestimmungen.

 

Am 17.Februar 2009 gegen 10:45 Uhr wurde der Sachverhalt mit der zuständigen Sachbearbeiterin Frau (Name) der Wehrbereichsverwaltung West telefonisch erörtert. Ich habe in diesem Gespräch Widerspruch gegen den Bescheid vom 06. Januar 2010 eingelegt. Frau (Name) weigerte sich, diesen Widerspruch entgegen zu nehmen, da ich den Widerspruch nach Ihrer Ansicht unterschreiben müsse.

 

Auf Seite 3 des Bescheides der Wehrbereichsverwaltung West heißt es, „EDV-Ausdruck, daher ohne Unterschrift und Namenswiedergabe gültig“.

 

Konsequenterweise teile ich Ihnen meine Rechte wahrend mit, da sich die Wehrbereichsverwaltung weigert, meinen telefonisch, also fernmündlich eingelegten Widerspruch zum Bescheid der Wehrbereichsverwaltung vom 06. Januar 2010 anzuerkennen, da dieser fernmündlich von mir nicht unterschrieben werden kann, weigere ich mich den nicht unterschriebenen EDV-Ausdruck der Wehrbereichsverwaltung anzuerkennen, da dieser nicht unterschrieben ist.

 

Die private Krankenkasse debeka teilt mir mit der Leistungsmitteilung vom 05.01.2010 mit, dass die eingereichten Originalunterlagen vernichtet wurden und übersendet mir digitale Kopien ohne Unterschrift.

 

Nach meiner Kenntnis bin ich zehn Jahre zur Archivierung der Originalunterlagen verpflichtet, diese kann ich nicht archivieren wenn die Originale durch die debeka vernichtet werden. Die debeka weigert sich -Gespräch mit Herrn (Name) am 25.02.2010 ca. 11:00 Uhr- gegenüber der Wehrbereichsverwaltung oder ggf. überprüfenden Behörden, wie zum Beispiel dem Bundesrechnungshof, für die Vernichtung der Unterlagen und die Richtigkeit der übersandten Kopien zu haften. Die debeka behauptet die Richtigkeit der Kopien beglaubigen zu können, mein Hinweis dass weder ein Dienstsiegel noch eine Unterschrift auf den Kopien enthalten ist, wurde nicht beantwortet. Auch meine Frage ob die debeka zum führen eines Beglaubiegungssiegels berechtigt ist, wurde nicht beantwortet.

 

Wie leicht ggf. elektronische Belege zu manipulieren sind ist bekannt. Bitte teilen Sie mir rechtssicher mit, ob die Belege der debeka den Anforderungen der Überprüfung durch entsprechende Behörden und damit meiner Archivierungspflicht genügen.

 

Die zur Erkrankung führenden Systematiken der Gesellschaft und des Systems, bestehen unter anderem in solchen Vorgängen wie Sie Ihnen hier geschildert werden, dass sich die Gesellschaft und das System nunmehr weigert die Kosten dafür zu tragen ist wohl bezeichnend.

 

Es handelt sich um mein Geld und meine Zeit die beansprucht werden um dererlei Querelen zu klären. Ich habe weder die Zeit noch die Motivation solcherlei Probleme klären zu müssen.

 

Um diese Probleme auch einmal in das Blickfeld der öffentlichen Meinung zu bringen, werde ich diesen Vorgang auch an die Presse weiterleiten.

 

 

Mit freundlichen Grüßen

 Anlagen: 1x Bescheid WBV v. 06.Jan 2010 -4 Seiten-

 1x Rezept vom 28.10.2009 -1 Seite-

 1x Bescheid der debeka -1 Seite-

 1x digitalisierter und reproduzierter Beleg der debeka

 

 

Walter Smolnik

 

 

Originalunterlagen zum Vorgang

 

 

 

 

 

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